German Privacy Foundation e.V., Berlin verurteilt im Wege einer einstweiligen Verfügung

3 Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilen am 18.03.2010 den gemeinnützigen Verein German Privacy Foundation e.V., Berlin per einstweiliger Verfügung wegen Verstoß gegen das Urheberrecht

Berlin, den 18.03.2010. Nach einer Presse-Veröffentlichung aus dem Hause GL@EMAIL Service und Support Europe unter: http://gloemail-zentral.jimdo.com/2010/03/18/german-privacy-foundation-e-v-berlin-verurteilt-vom-landgericht-nürnberg-fürth hoffe ich, dass der "Unbekannte" ,der sich auch als "Dr. Viola Carstensen" und/oder "Kamikaze" ausgibt, sich bald vor Gericht für seine Lügen und sein geschäftsschädigendes Verhalten verantworten muss.

 

Der gemeinnützige Verein German Privacy Foundation e.V., Berlin, der durch den Vorstandsvorsitzenden Jan Suhr vertreten wird, stellt sich hinter diesen "Unbekannten" und stellt bzw. stellte diesem die vereinseigene Domain:

 

www.privacybox.de

 

für die illegale Veröffentlichung urhebergeschützter Dokumente zu Verfügung. Bis zur Kenntnisnahme geschah dies möglicherweise ohne Absicht.

 

Mehr Hintergrundinformationen zu dem Verein German Privacy Foundation e.V. erhalten Sie >hier<

 

Ebenso wird die vereinseigene Domain www.privacybox.de für die Kontaktaufnahme zu diesem "Unbekannten", der auf einem Google-Blog rechtswidrige Inhalte veröffentlicht, genutzt.

 

GL@EMAIL Service und Support Europe hat nach meiner Auffassung das Recht auf Auskunft, wer sich hinter Dr. Viola Carstensen bzw. Kamikaze versteckt. Das Recht auf Auskunft wird wohl das Unternehmen GL@EMAIL Service und Support als nächstes geltend machen.

 

Dann wird sicher auch klar, warum der Vorstandsvorsitzende Jan Suhr nicht auf ein freundliches E-Mail aus dem Hause GL@EMAIL Service und Support Europe reagierte und den beanstandeten Link sperrte, sondern es zu einer Verurteilung im Wege einer einstweiligen Verfügung kommen ließ. (Az.: 3O 1601/10 Landgericht Nürnberg/Fürth)

 

Dem Verein German Privacy Foundation e.V. wurden die Kosten des Rechtsstreites (Gerichts- und Anwaltskosten) auferlegt.

 

Jedem einzelnen Vorstandsmitglied droht zudem für jede Zuwiderhandlung eine Geldstrafe bis zu 250.000 € oder eine Ordnungshaft bis zu 6 Monaten - auch für den Fall, dass die Geldstrafe nicht beigetrieben werden kann.

 

Es bleibt nur zu vermuten und zu hoffen, dass auch die zuständigen Ermittlungsbehörden - in dieser Angelegenheit - ein gutes Arbeits- bzw. Ermittlungsergebnis liefern werden.

 

Ich werde weiter berichten.

 

 

Nachtrag am 21.03.2010:

 

Der im vorgenannten Bericht erwähnte Google-Blog unter blogspot.com, gefüllt mit rechtswidrigen Inhalten, wurde gelöscht. Ich vermute eine Reaktion von Seiten des Domaininhabers Google, da der Suchmaschinenbetreiber ebenso für rechtswidrige Inhalte unter seinem "Dach" haftet - auch wenn solche anonym eingestellt werden.

 

Nach Auskunft der Unternehmensleitung GL@EMAIL hat sich die Angelegenheit noch lange nicht erledigt, denn das Interesse an der Bekanntgabe des Namens des NOCH Unbekannten scheint ungebremst groß zu sein. Ein Unternehmenssprecher aus dem Haus GL@EMAIL teilte mir mit, dass keine Kosten gescheut werden um zu erfahren wer sich hinter Dr. Viola Carstensen versteckte. Erste Hinweise sollen zudem schon eingegangen sein.

Nachtrag am 09.07.2010:

 

Falschberichterstattungen machten offensichtlich einen Nachtrag der offiziellen Pressemitteilung erforderlich:

 

http://www.top-presse-news.de/2010/07/09/gl-email-gegen-german-privacy-foundation-e-v-berlin-unseriöse-berichterstattungen-auf-vermeintlich-seriösen-internetportalen

 

 

Hier eine Übersicht über die Keywords die Nutzer bei Google gesucht und meinen Blog gefunden haben:

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